25 Aug
2021

Meine Stimme
hat Wert

OÖ Wähler*innen mit wenig Einkommen am Wort

MEINE STIMME HAT WERT - EINKOMMEN UND DEMOKRATIE

Diskussionsveranstaltung mit Politiker*innen anlässlich der Landtagswahl OÖ
13. September 2021, 17:30–19:00 Uhr
Linz, Wissensturm, Kärntnerstraße 26

Moderation: Martin Wassermair

mit:
Präsident des Oö. Landtags Wolfgang Stanek (ÖVP)
Klubobmann Herwig Mahr (FPÖ)
Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ)
Landtagsabgeordnete Ulrike Schwarz (GRÜNE)
Julia Bammer (NEOS)
Gerlinde Grünn (KPÖ)

Ein erschreckend hoher Anteil von Wahlberechtigten mit wenig Einkommen nimmt nicht mehr an Wahlen teil, fühlt sich nicht als Teil der Demokratie und hat wenig Vertrauen in die politisch Verantwortlichen. Während Soziolog*innen oder Sozialrechtsexpert*innen vor der sogenannten „Zwei-Drittel-Demokratie“ warnen, fehlt der Aufschrei in Medien und Politik. Wer fühlt sich verpflichtet, die Einkommensschwachen zurück ins Boot zu holen und welche Strategien gibt es?

Im April 2021 hat die Sozialplattform OÖ eine Befragung mit 102 oö. Wahlberechtigten mit niedrigem Einkommen durchgeführt. Neben ihrer Einstellung zur Demokratie wurden auch die Bereiche Arbeit, Bildung, Wohnen und Sozialstaat hinterfragt. Außerdem wurden die Teilnehmenden aufgefordert, Forderungen an die Politik zu stellen.

In der Diskussionsrunde zur Landtagswahl werden wir uns gemeinsam mit Politikern und Politikerinnen diesen Themen widmen.

Anmeldung zur Veranstaltung

Plakat downloaden (9 MB, .pdf)

in Kooperation mit

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unterstützt von

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Logo Gesellschaft für politische Bildung

In der Sozialplattform OÖ befassen wir uns mit den Problemen von armutsbetroffenen Menschen und setzen uns für eine gerechte Gestaltung der Gesellschaft ein, an der alle teilhaben können - unabhängig von Einkommen, Geschlecht, Herkunft oder Beeinträchtigung.

Der SORA-Demokratie-Monitor, eine Erhebung der Einstellung der österreichischen Bevölkerung zur Demokratie, hat uns hellhörig gemacht. Menschen, die finanziell in unserer Gesellschaft benachteiligt sind, beteiligen sich immer seltener an Wahlen. Auch die Armutskonferenz Österreich widmet sich in ihrer Arbeit intensiv der sogenannten „Zwei-Drittel-Demokratie“.

Das ist ein großer Verlust für die Demokratie und führt zu einem verzerrten Abbild von politischen Mehrheiten. Hat die stimmenstärkste Partei wirklich noch immer die meisten Wahlberechtigten hinter sich? Wer vertritt die Anliegen von Menschen, die finanziell kaum oder gerade noch so über die Runden kommen? Und welche Anliegen und Ideen haben sie überhaupt? Die Sozialplattform OÖ wollte das wissen: In Hinblick auf die oberösterreichischeLandtagswahl im September 2021 haben wir unsere eigene (nicht-repräsentative) Befragung gestartet.

Über ihre Mitgliedsorganisationen hat die Sozialplattform OÖ 102 Personen gefunden, die an der Befragung teilgenommen haben. So haben sich arbeitslose Jugendliche, Familien in Betreuung, wohnungslose Menschen oder Pensionist*innen mit Mindestpension mit unseren Fragen auseinandergesetzt. Im Vorfeld wurde mit den sozialen Einrichtungen besprochen, dass es eine Ausgewogenheit bei Alter, Geschlecht und Lebenssituation geben soll. Alle Personen mussten in Österreich wahlberechtigt sein und sich in einer finanziell prekären Situation (Armutsgefährdungsgrenze) befinden oder befunden haben.

Die Fragebögen wurden im April 2021 von den Teilnehmenden eigenständig ausgefüllt, in den sozialen Einrichtungen gab es bei Rückfragen Unterstützung. Für die Teilnahme erhielt man einen Einkaufsgutschein im Wert von EURO 20.
Im 10-seitigen Fragebogen mussten sich die Teilnehmenden mit 31 geschlossenen bzw. offenen Fragen in folgenden Themenbereichen beschäftigen:

Hier stehen die Themenbereiche Arbeit, Bildung, Demokratie, Sozialstaat und Wohnen

Außerdem haben wir armutsbetroffene Menschen gefragt, was es für ein gutes Leben braucht und sie ermutigt, Forderungen an die Politik zu stellen.
Die Auswertung erfolgte mittels des Statistikprogramms SPSS.

In einer eigenen Publikation sind die Ergebnisse der Befragung und Forderungen von armutsbetroffenen Wahlberechtigten sowie Textbeträge von Sozialexpert*innen zu finden. Wir stellen sie oberösterreichischen Politiker*innen gerne zur Verfügung. Denn letztlich dreht sich alles um die Frage, ob sie sich mit der enorm sinkenden Wahlbeteiligung unter armutsbetroffenen Personen abfinden oder einen Weg suchen, um sie zurück ins Boot zu holen. 81 Prozent der von uns befragten Personen haben nicht das Gefühl, dass sich die Politik um ihre Anliegen kümmert. Das muss ein Weckruf für politisch Verantwortliche sein, um ihr Engagement für Menschen mit wenig Einkommen zu erhöhen, um sich ihrer Probleme und Anliegen anzunehmen - nachhaltig, aufrichtig und integrativ statt ausschließend.

Danke an

  • Christian Lehner (Querdenker Agora) für seine kompetente inhaltliche Mitarbeit sowie
  • Teresa Pirklbauer für die professionelle Auswertung,
  • die Mitgliedseinrichtungen ARGE für Obdachlose, B7 - Arbeit und Leben, Evangelische Stadt-Diakonie, FAB Casemanagement, itworks, Querdenker Agora, RIFA - Rieder Initiative für Arbeit, Soziale Initiative, Sozialverein B37 und Wohnungslosenhilfe Mosaik für ihre Unterstützung,
  • alle Befragten dafür, dass sie sich die Zeit genommen haben, um uns einen ehrlichen Einblick in ihre Probleme und Anliegen zu gewähren.

Die Befragung von 102 Wahlberechtigten aus Oberösterreich ist mittlerweile abgeschlossen.

  • 50 Männer, 51 Frauen und 1 Person mit diversem Geschlecht haben teilgenommen
  • Das Durchschnittsalter beträgt 35 Jahre (16 - 76 Jahre).
  • 83 Befragte haben Migrationshintergrund.
  • 39 Personen haben eine Beeinträchtigung.

Presseaussendung vom 30.8.2021

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