11 Jan
2018

Verbot des Pflegeregresses ab 1. Jänner 2018

Stellungnahme des Vereins VertretungsNetz

Der Bundesgesetzgeber hat mit dem Sozialversicherungs-Zuordnungsgesetz ab 1. Jänner 2018 ein Verbot des Pflegeregresses beschlossen.

Ein Zugriff auf Vermögen von Personen, die in stationären Pflegeeinrichtungen aufgenommen wurden, ist damit unzulässig.

Das Land Oberösterreich wird diese Vorgaben nun entsprechend umsetzen. VertretungsNetz äußert sich zustimmend hinsichtlich des Vorhabens des Landes OÖ, die Änderungen bezüglich Pflegeregress nicht auf Alteneinrichtungen zu beschränken, sondern auch auf alle Menschen mit Pflegebedarf im Bereich Sozialhilfegesetz und Chancengleichheitsgesetz umzusetzen.

VertretungsNetz begrüßt auch die geplante Veränderung, dass für Maßnahmen der beruflichen Qualifizierung, für Maßnahmen der Arbeitsassistenz und Arbeitsbegleitung sowie für Maßnahmen der geschützten Arbeit zukünftig kein Beitrag mehr zu leisten sein wird.

Andere Punkte sieht VertretungsNetz eher kritisch…

Stellungnahme des Vereins VertretungsNetz

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